Stand: Juni 2021

Geltungsbereich 

1. ENi – Annette Eni, Bruno-Walter-Straße 11 A, 12247 Berlin (nachfolgend „ENi“), veranstaltet Seminare, Vorträge, Kurse, Coachings, Consultings und andere Events (nachfolgend zusammen „Veranstaltungen“ bzw. einzeln „Veranstaltung“). 
2. 
3. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen ENi-Effective New Impact und dem Kunden.

Teil A gilt für alle von diesen AGB erfassten Verträgen. Teil B enthält besondere Bestimmungen für Verträge über die Teilnahme an Veranstaltungen. 

Teil A - Gemeinsame Bestimmungen

 

1. Widerrufsrecht für Verbraucher: Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufserklärung.                                                                             
2. Ist der Kunde Verbraucher, hat er das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage nach Erhalt der Buchungsbestätigung. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde ENI-einzigartig neue Ideen mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das unten, Ziff. 2.3, wiedergegebene Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet, und zwar an eine der folgenden Adressen: 
    
   ENi-Effective New Impact
   Bruno-Walter-Straße 11 A
   12247 Berlin                                                                                                                                                                                             
3. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat ENI-einzigartig neue Ideen ihm alle Zahlungen, die ENI-einzigartig neue Ideen von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf des Vertrags bei ENI-einzigartig neue Ideen eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet ENI-einzigartig neue Ideen dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, ENI-einzigartig neue Ideen und der Kunde haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird ENI-einzigartig neue Ideen dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.                                                                                                                       
4. Der Kunde kann für den Widerruf folgendes Muster-Widerrufsformular verwenden: 
    
   ENi-Effective New Impact
   Bruno-Walter-Straße 11 A
   12247 Berlin

Hiermit widerrufe ich den von mir mit Buchung vom […] und Bestätigung von ENI-einzigartig neue Ideen vom […] abgeschlossenen Vertrag über die Teilnahme an der Veranstaltung  [Anmerkung für den Verbraucher: bitte passende Angaben einsetzen]. 
 
[Name des Verbrauchers 
Anschrift des Verbrauchers 
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier) 
Datum]“

 

Rücktritt

1. Eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, die ENI-einzigartig neue Ideen erst nach Vertragsschluss bekannt wird und die den Anspruch von ENI-einzigartig neue Ideen auf die Gegenleistung gefährdet, berechtigt ENI-einzigartig neue Ideen zur sofortigen Fälligstellung sämtlicher Forderungen. ENI-einzigartig neue Ideen ist dann auch berechtigt, für weitere geschuldete Leistungen Vorkasse zu verlangen und/oder bei Verträgen mit Unternehmern ohne Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten bzw. bei Verträgen mit Verbrauchern nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten. 
2. Gesetzliche Bestimmungen zur Beendigung von Verträgen bleiben unberührt. 

 

Haftung

In den folgenden Fällen ist die Haftung von ENI-einzigartig neue Ideen auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei der Durchführung von Verträgen dieser Art entstehen, beschränkt: 

• im Fall der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten, soweit diese nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, sowie
• im Fall der grob fahrlässigen Verletzung von sonstigen Pflichten, außer es liegt grobe Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ENI-einzigartig neue Ideen vor.
• Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ENI-einzigartig neue Ideen, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von ENI-einzigartig neue Ideen für alle Schäden außerdem je Schadensereignis auf die Summe des Teilnahmeentgelts beschränkt.
• ENI-einzigartig neue Ideen haftet nicht für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Veranstaltungsunterlagen bzw. des Content. 
• Sämtliche genannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Vorsatz, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

Geistiges Eigentum

Sämtliche Hand-Outs, Folien, Präsentationen und weitere Dokumente, die der Kunde bzw. Teilnehmer im Zusammenhang mit der Veranstaltung erhält („Veranstaltungsunterlagen“) sowie Content sind urheberrechtlich und ggf. durch weitere Schutzrechte (Marke, Patent, Design u. a.) geschützt. ENI-einzigartig neue Ideen räumt dem Kunden bzw. dem Teilnehmer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den geschützten Inhalten für den persönlichen Gebrauch ein. Es ist insbesondere nicht gestattet, Veranstaltungsunterlagen bzw. Content – auch auszugsweise – zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen oder öffentlich wiederzugeben, etwa durch öffentliche Zugänglichmachung („Einstellen ins Internet“). 

 

Änderungen dieser AGB 

1. ENi-Effective New Impact behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden nach Treu und Glauben zumutbar sind. 
2. ENi-Effective New Impact wird den Kunden spätestens zwei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGB per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist und (a) nimmt er bzw. der Teilnehmer an der Veranstaltung teil bzw. (b) bezieht er weiterhin Content, so gelten die neuen AGB als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behält sich ENI-einzigartig neue Ideen ausdrücklich seine Kündigungsrechte vor. ENI-einzigartig neue Ideen wird den Kunden noch einmal gesondert auf sein Widerspruchsrecht, die Frist zu dessen Ausübung und die Rechtsfolgen von Schweigen und Widerspruch hinweisen.

Datenschutz 

ENi-Effective New Impact verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und ggf. des Teilnehmers in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen, die in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter

policies.e-n-i.de abgerufen werden können. 

 

 

Allgemeine Bestimmungen

1. Soweit nicht anders bestimmt, bedürfen Erklärungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrags der Schriftform. Auch ein Verzicht auf die Schriftform muss schriftlich erfolgen. 
2. Für Erklärungen gegenüber ENi-Effective New Impact in Textform muss der Kunde die in den Buchungsunterlagen genannte E-Mail-Adresse verwenden.
3. Die vorliegenden AGB sowie die zwischen ENi-Effective New Impact und dem Kunden geschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (Convention on the International Sale of Goods – CISG) ist ausgeschlossen.
4. Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen mit Unternehmern zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform findet sich hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ ENi-Effective New Impact ist weder bereit noch verpflichtet dazu, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
5. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis einschließlich dieser AGB, auch betreffend Wirksamkeit, Kündigung und Beendigung, ist – wenn der Kunde Unternehmer ist – Berlin.